AGB
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
2. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
§ 3 Preise und Zahlung
1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Lieferkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Alle Bankspesen, Gebühren und Steuern gehen zu Lasten des Kunden.
2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 4 Lieferbedingungen
1. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
Setzt der Kunde, nachdem wir bereits in Lieferverzug gekommen sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Eine Rücksendung von Waren und entsprechende Gutschrift ist nur mit der Zustimmung von SelectLab Chemicals GmbH möglich.
Von einer Rücknahme ausgeschlossen sind:
a) Gekühlte oder tiefgefrorene Produkte
b) Produkte der Auftragssynthesen
c) Produkte, bei denen einzelne Bestandteile, Etiketten oder Beschreibungen fehlen
§ 5 Gefahrübergang bei Versendung
1. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
2. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor.
§ 7 Vertraulichkeit
1. Der Kunde verpflichtet sich, alle vertraulichen betrieblichen Informationen, die er im Rahmen des Auftrages von SelectLab Chemicals GmbH erhalten hat oder über uns in Erfahrung gebracht hat, vertraulich zu behandeln.
§ 8 Sonstiges
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der SelectLab Chemicals GmbH, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.